Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Media-Module der MyBetter.World GmbH

www.mybetter.world

Definitionen:

Media-Module: Die Module “Videos“, „Podcasts“, „Blogs“ auf unserem Portal.

Service-Module: Weitere Module (z.B. Online-Shop), die wir teilweise in Kooperation mit anderen Anbietern auf unserem Portal zur Verfügung stellen, um den Anspruch des „Sustainability-Ecosystems“ zu erfüllen.

Teilnehmer: Unternehmen und voll geschäftsfähige Personen (i.d.R. Content Creators), die auf unserem Portal ihre Videos, Podcasts, Blogs, Produkte, Dienstleistungen, Initiativen und sonstigen Angebote präsentieren, unsere Besucher darauf aufmerksam machen und/oder mit unseren Besuchern diesbezüglich in Interaktion treten.

Besucher: Personen, die unser Portal besuchen und sich mittels vorhandener Inhalte unserer Media-Module informieren bzw. inspirieren oder unterhalten lassen oder unsere Service-Module nutzen.

Mitglieder: Besucher, die sich auf unserem Portal registrieren, um Newsletter, besondere Angebote oder Funktionen und individuelle Abonnements zu nutzen. Für kostenfreie Dienste kann sich jede natürliche Person registrieren. Die Registrierung für kostenpflichtige Dienste ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet.

MyBetter.World-Community: Die Gesamtheit aller Besucher und Mitglieder auf unserem Portal.

Inhalte: Jegliche Medien (Videos, Podcasts, Blogs, Chats, Live-TV, etc.)

1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen

(1) Die MyBetter.World GmbH, Leistikowstr. 29, 14612 Falkensee (nachfolgend „Portalbetreiber“ genannt) stellt auf www.mybetter.world eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „Portal“ genannt), über welche die Teilnehmer ihre Erkenntnisse, Meinungen, Produkte, Angebote und Dienstleistungen mittels unterschiedlicher Medien und Angebote (Videos, Podcasts, Blogs, Produkte, Dienstleistungen, etc…, im Folgenden „Inhalte“ genannt) präsentieren und anbieten können, sofern diese den Aspekt der Nachhaltigkeit beinhalten oder fördern, nachhaltig produziert / erbracht werden bzw. die MyBetter.World-Community zu einer nachhaltigeren Lebensführung informieren, motivieren oder befähigen. Hierbei wird Nachhaltigkeit als ein Handlungsprinzip zur Ressourcen-Nutzung, bei dem eine dauerhafte Bedürfnisbefriedigung durch die Bewahrung der natürlichen Regenerationsfähigkeit der beteiligten Systeme (vor allem von Lebewesen und Ökosystemen) gewährleistet werden soll, verstanden. Präsentiert werden können zudem Inhalte, die zur Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (Agenda 2030) förderlich sein können. Um diese Inhalte einstellen zu können, müssen sich die Teilnehmer registrieren. Nähere Informationen zu den Diensten können der Dienstebeschreibung Ziff. 10 und 11 entnommen werden. Daneben können sich Besucher registrieren, um Newsletter, Chats, besondere Angebote oder Funktionen und individuelle Abonnements unseres Portals zu nutzen. Registrierte Besucher werden im Folgenden als „Mitglieder“ bezeichnet.

(2) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Portalbetreiber und die Nutzung dieser Dienste durch die Teilnehmer und Mitglieder auf den Media-Modulen (Videos, Podcast, Blogs) von MyBetter.World. Für die Nutzung unserer Service-Module (Online-Shop, Map, Suchmaschine, Dienstleistungen… ) gelten die vom jeweiligen Anbieter veröffentlichten Nutzungsbedingungen, Lieferbedingungen, AGBs, etc..

(3) Informationen zum Portalbetreiber erhalten Sie hier. Link: Impressum

2. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Portalbetreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Portalbetreiber Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Portalbetreiber Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

3. Anmeldevoraussetzungen

Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste steht natürlichen Personen und Unternehmen iSd § 14 BGB zur Verfügung, die sich ordnungsgemäß registriert haben. Als Unternehmen gelten dabei alle natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Bei juristischen Personen ist zusätzlich eine vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben. Für kostenfreie Dienste kann sich zudem jede natürliche Person registrieren. Die Registrierung für kostenpflichtige Dienste ist nur voll geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet.

4. Registrierung und Abschluss des Nutzungsvertrags

(1) Um die Dienste auf dem Portal in Anspruch nehmen zu können, müssen sich die Teilnehmer und Mitglieder zunächst registrieren. Die Teilnehmer und Mitglieder müssen für den Abschluss des Nutzungsvertrags bei der Registrierung die erforderlichen Angaben machen, die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung akzeptieren.

(2) Nach Abschluss der Registrierung auf dem Portal behält sich der Portalbetreiber eine Überprüfung der Daten auf Vollständigkeit und Plausibilität vor. Sind die Angaben aus Sicht des Portalbetreibers korrekt und bestehen aus Sicht des Portalbetreibers keine sonstigen Bedenken, benachrichtigt dieser Sie hiervon mittels einer Bestätigungs-E-Mail. Mit der E-Mail gilt Ihr Teilnahmeantrag oder Mitgliedsantrag als angenommen, der Nutzungsvertrags als rechtsverbindlich geschlossen. Für die Nutzung der Dienste auf dem Portal müssen Sie dann lediglich den in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Link anklicken.

(3) Die Registrierung auf dem Portal ist für natürliche Personen und Unternehmen kostenlos. Wenn Sie unser Portal unterstützen möchten, können Sie jederzeit in Ihrem Account-Bereich einen frei wählbaren monatlichen Beitrag auswählen.  

(2) Bitte beachten Sie: Mit Ihrem Klick auf den entsprechenden Button erklären Sie verbindlich, den Nutzungsvertrag in Anspruch nehmen zu wollen. Hierdurch geben Sie ein verbindliches Angebot ab, welches von dem Portalbetreiber mittels einer Bestätigungs-E-Mail angenommen werden muss, damit diesbezüglich ein Vertragsverhältnis zustande kommt. Wenn Sie den ggf. (s. Abs. 3) kostenpflichtigen Nutzungsvertrag nicht in Anspruch nehmen möchten, so kehren Sie durch Klick auf den entsprechenden Button oder durch den „zurück“-Button Ihres Browsers zur Startseite zurück.

(3) Sollten Sie innerhalb von drei Werktagen nach Abschluss der Registrierung keine Bestätigungs-E-Mail erhalten haben, gilt Ihr Antrag als abgelehnt. In diesem Fall kommt hinsichtlich des Nutzungsvertrages kein Vertragsverhältnis mit Ihnen zustande. Der Portalbetreiber ist nicht verpflichtet, Ihnen den Grund für das Nichtzustandekommen des Nutzungsvertrags mitzuteilen.

(4) Erhalten Sie hingegen eine Bestätigungs-E-Mail von dem Portalbetreiber, so kommt ein entsprechender Vertrag hinsichtlich des ggf. kostenpflichtigen Nutzungsvertrages zustande. Falls Sie einen frei wählbaren monatlichen Beitrag ausgewählt haben, wird per E-Mail eine Rechnung an Sie versendet, wonach das Entgelt innerhalb von 14 Tagen auf das Konto des Portalbetreibers zu zahlen ist.

(5) Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich ausschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(6) Die Aufrechnung ist Ihnen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Kostenloses Veröffentlichen von Inhalten / Kostenpflichtige Inanspruchnahme weiterer Dienste

(1) Der Portalbetreiber bietet den Teilnehmern auf dem Portal die Möglichkeit, Inhalte, sofern diese den Aspekt der Nachhaltigkeit beinhalten oder fördern, nachhaltig produziert / erbracht werden bzw. die MyBetter.World-Community zu einer nachhaltigeren Lebensführung informieren, motivieren oder befähigen, hochzuladen und auf dem Portal während der Vertragslaufzeit des Nutzungsvertrags (siehe hierzu Ziff. 9) einzustellen (nachfolgend auch „Dienst“ genannt). Das Veröffentlichen von Inhalten ist für alle Teilnehmer kostenlos. Die Inanspruchnahme weiterer Dienste, wie z.B. die Koordination der Produktion von Videos, ist hingegen kostenpflichtig.

6. Information: Vertragssprache, Speicherung Ihrer Registrierungsdaten

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Ihre Registrierung mit Einzelheiten hinsichtlich des geschlossenen Nutzungsvertrags wird von uns gespeichert. Die Nutzungsbedingungen schicken wir Ihnen auf Wunsch per E-Mail zu, Sie können diese aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen.

(3) Als registrierter Teilnehmer können Sie die von Ihnen hochgeladenen Inhalte über den Login-Bereich einsehen.

7. Verantwortung für die Zugangsdaten

(1) Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach Erhalt der E-Mail gemäß Ziff. 4 Abs. 2 und Bestätigung des in der E-Mail enthaltenen Links den Zugang zum Portal freischalten und sich anschließend einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.

(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Portalbetreiber unverzüglich zu informieren.

(4) Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8. Aktualisierung Ihrer Teilnehmerdaten

Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit.

9. Laufzeiten/ Kündigung des Nutzungsvertrages

(1) Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit von den Parteien mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Unbenommen bleibt hiervon das Recht zur außerordentlichen Kündigung.

(2) Sofern ein Teilnehmer einen kostenpflichtigen Nutzungsvertrag abgeschlossen hat, beträgt die Laufzeit für dieses Vertragsverhältnis abweichend von Abs. 1 zwölf Monate, wobei sich dieses automatisch um weitere zwölf Monate verlängert, sollte dieses nicht zuvor mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.

(3) Kündigungen können per E-Mail bzw. in Schriftform erfolgen.

(4) Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(5) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Der Portalbetreiber behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren. Im Falle einer Kündigung werden die von dem Teilnehmer eingestellten Videos von dem Portal entfernt und gelöscht.

(6) Der Portalbetreiber ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

10. Angebot und Verfügbarkeit der Dienste

(1) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Portalbetreiber lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Portalbetreiber Sie jeweils hinweisen wird.

(2) Für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste gewährleistet der Portalbetreiber in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Webportals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen.

(3) Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Portalbetreiber. Der Portalbetreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

11. Änderungen von Diensten

Der Portalbetreiber ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Portalbetreiber wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

12. Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Portalbetreibers, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.

(2) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Portalbetreiber und teilweise von anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Portalbetreiber führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

Sämtliche Inhalte auf dem Portal sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk des Portalbetreibers versehen sind.

13. Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen und rechtlichen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Portalbetreiber schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.

(3) Der Portalbetreiber weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

14. Erstellung von Benutzerprofilen

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie jedoch hierbei unbedingt die Beschränkungen der Ziff. 18.

(2) Der Portalbetreiber führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Portalbetreiber leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.

15. Einstellen von eigenen Inhalten

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen – wie z.B. Videos – und damit für Dritte verfügbar machen.

(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem Portalbetreiber jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

– zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Portalbetreibers sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal),

– zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und

– zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend Ziff. 16.

Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Teilnehmern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

(3) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Portalbetreiber übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem Portalbetreiber daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

(4) Beim Einstellen von Inhalten (wie z.B. Videos), sind ausschließlich Sie für die Einhaltung der damit einhergehenden gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich. Sie haben insbesondere den gesetzlichen Anforderungen an die Kennzeichnung der von Ihnen eingestellten Inhalte (wie z.B. Anbieterkennung/ Impressum, Kennzeichnung als werbliche Anzeige) und den sonstigen Informationspflichten zu genügen (wie z.B. evtl. Bereitstellung einer Datenschutzerklärung). Eine diesbezügliche Beratung seitens des Portalbetreibers ist nicht geschuldet.

(5) Der Portalbetreiber behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen Ziff. 17 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen Ziff. 17 kommen wird. Der Portalbetreiber wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen Ziff. 17 wählen.

16. Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,

– dürfen Sie die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem Portal beschränkt;

– ist es Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

17. Verbotene Aktivitäten

(1) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.

Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:

– das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;

– die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;

– die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

(3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen) die folgenden Aktivitäten untersagt:

– die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;

– die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;

– die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);

– die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;

– die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;

– die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

(4) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Portalbetreibers übermäßig zu belasten.

(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an Herrn Konrad Kappe (Mail: Konrad@mybetter.world.) Der Portalbetreiber wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Portalbetreiber berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

18. Sperrung von Zugängen

(1) Der Portalbetreiber kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Portalbetreiber ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Portalbetreiber Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Portalbetreiber Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.

(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Portalbetreiber nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen oder Unternehmen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.

19. Datenschutz

Zu den Qualitätsansprüchen des Portalbetreibers gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Teilnehmer und Mitglieder (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Registrierung/Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Portalbetreiber daher nur gemäß der von Ihnen bei der Registrierung bestätigten Datenschutzerklärung erhoben, gespeichert und verarbeitet.

20. Haftungsbeschränkung

(1) Sollte Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten ein Schaden entstehen, so haftet der Portalbetreiber nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Portalbetreibers.

(2) Im Rahmen der kostenpflichtigen Nutzung der Dienste auf dem Portal (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten) durch Sie haftet der Portalbetreiber nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

(a) Für Schäden, die durch den Portalbetreiber oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, haftet der Portalbetreiber unbeschränkt.

(b) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Portalbetreiber nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Portalbetreibers für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Portalbetreibers.

(c) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

21. Schlussbestimmungen

(1) Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Portalbetreibers lautet info@mybetter.world. Die postalische Anschrift des Portalbetreibers lautet MyBetter.World GmbH, Leistikowstr. 29, 14612 Falkensee. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Portalbetreiber Sie hierüber in Kenntnis setzen.

(2) Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

(3) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihren Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens.

Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Sitz ausschließlich zuständig.

Sollten Sie sich als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder als öffentlich-rechtliches Sondervermögen auf unserem Portal registriert haben, wird für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieser Nutzungsbedingungen ergeben, unser Geschäftssitz als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.